Gesetzliche Grundlage

Die rechtlichen Anforderungen und gesetzliche Grundlage im Bereich Arbeitsschutz, Brandschutz und Gesundheitsschutz ergeben sich aus unterschiedlichen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften. Die Verpflichtungen des Arbeitgebers im Arbeitsschutz sind in diesen Vorschriften geregelt, darunter fallen beispielsweise die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung und die Erst- und Wiederholungsunterweisung der Beschäftigten. Zusätzlich ergeben sich für viele Betreiber auch im Umweltschutz Auflagen aus den staatlichen Vorschriften, hier sind die betriebenen Anlagen und davon ausgehenden Emissionen ein wichtiger Faktor. Die hier kurz vorgestellten staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften stellen nur einen Auszug dar.

Die AMU Beratung GmbH unterstützt Sie bei der Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen und berufsgenossenschaftlichen Vorgaben im Bereich der Arbeitssicherheit in München, Bayern und bundesweit.

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Ziel des Gesetzes ist es, die Gesundheit aller Beschäftigten durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Das Arbeitsschutzgesetz regelt die grundlegenden Pflichten des Arbeitgebers und ebenso die Pflichten der Beschäftigten im Bereich des Arbeitsschutzes. Der Arbeitgeber hat dabei alle erforderlichen Maßnahmen festzulegen, die zur Gewährleistung und Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit beitragen. Eine wichtige Forderung ist die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen und die Erst- und Wiederholungsunterweisung der Mitarbeiter. In den Unterweisungen werden die Beschäftigten über mögliche Gesundheitsgefährdungen und zu treffende Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz informiert. Die AMU Beratung unterstützt Sie bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Bayern und bundesweit.

Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)

Die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber wird im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) geregelt. Fachkräfte für Arbeitssicherheit sollen den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Verhütung von Unfällen beratend unterstützen. Im Gesetz werden auch die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit im Betrieb definiert und erläutert. 

DGUV Vorschrift 2 

Seit 2011 gibt es mit der Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (DGUV V2) erstmals für Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger eine einheitliche Vorgabe zur Konkretisierung des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG). Die Vorschrift beschreibt genauer die Aufgaben der sicherheitstechnischen Betreuung sowie die verschiedenen Betreuungsmodelle wie z. B. die Regelbetreuung bei über 10 Beschäftigten oder die Regelbetreuung bei unter 10 Beschäftigten.

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge und regelt ein wichtiges Teilgebiet im Umweltrecht, den Immissionsschutz. Das Gesetz regelt den Schutz von Umwelt, Mensch und Tieren hinsichtlich Immissionen und Emissionen. Immissionen sind z. B. das Einwirken von Lärm, Schmutz, Strahlung und weiterer Emissionen auf die Umwelt. Emission (auch Austrag und Ausstoß) bedeutet das Aussenden von beispielsweise Teilchen, Stoffen, Schallwellen oder Strahlung in die Umwelt. Dabei bewirkt jede Emission eine Immission, die beispielsweise bei einem Menschen einwirkt.

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist das zentrale Gesetz der Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen. Hier werden auch wichtige Themen wie Abfallentsorgung und Umgang mit gefährlichen Abfällen geregelt.

Abwasserverordnung (AbwV)

Die Abwasserverordnung regelt die Mindestanforderungen, die für Erlaubnisse zum Einleiten von Abwasser in Gewässer festgelegt sind. Je nach Anlage und Bereich sind hier unterschiedliche Regelungen getroffen. Zusätzlich konkretisiert die Abwasserverordnung das Analyse- und Messverfahren für die unterschiedlichen Anlagen.

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